AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Tuneclub Dienste

I. Vorbemerkung

AppHunter GmbH, Straßburger Str. 7, 10405 Berlin, Deutschland (nachfolgend auch "Tuneclub" genannt) bietet dir als Nutzer eines mobilen Endgerätes umfangreiche Online-, WAP- und SMS-Angebote in Form von mobilen Mehrwertdiensten (z.B. Klingeltöne, Logos, Spiele, SMS) an. Sämtliche von Tuneclub angebotenen Leistungen werden nachfolgend zusammengefasst als "Tuneclub Dienste" bezeichnet. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten jeweils in ihrer aktuellen Fassung für den Erwerb und die Nutzung aller Tuneclub Dienste nebst Weiterentwicklungen und Verbesserungen. Bitte beachte die jeweils gültigen Änderungen und Ergänzungen dieser AGB.

II. Tuneclub Dienste

Du findest eine Darstellung der aktuellen Tuneclub Dienste auf der Website www.tuneclub.de? Um auch in Zukunft aktuelle Dienste anbieten zu können, sind wir berechtigt, die Tuneclub Dienste für die Zukunft zu ändern, zu erweitern oder zu ergänzen. Du kannst den technischen Komponenten der Tuneclub Dienste vertrauen, da diese von uns fortlaufend gewartet und weiterentwickelt werden und damit dem aktuellen Stand der Technik entsprechen. Tuneclub wird die Tuneclub Dienste über deinen individuellen Mobilfunk-Betreiber übermitteln (derzeit T-Mobile, Vodafone D2, E-Plus, O2 und Mobilcom- alle nachfolgend "Mobilfunk-Betreiber"). Auf die richtige und rechtzeitige Übertragung der Tuneclub Dienste hat Tuneclub ab "Übergabe" der Tuneclub Inhalte an die Mobilfunkbetreiber leider keinen Einfluss mehr und ist daher ab diesem Zeitpunkt dafür weder zuständig noch verantwortlich. Soweit wir von Tuneclub Inhalte Dritter anbieten und du diese Dienste in Anspruch nimmst, verpflichtet sich Tuneclub, dir diese Inhalte unmittelbar nach Eingang weiterzusenden. Unsere Dienste sind kostenpflichtig, soweit diese nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet werden. Es gelten die Preise, die im Zeitpunkt des Abrufs des betreffenden Tuneclub-Dienstes gelten.

III. Voraussetzungen für die Nutzung der Tuneclub-Dienste

Wenn du die Tuneclub Dienste nutzen möchtest, musst du volljährig sein und benötigst ein mobiles Endgerät, das die technischen Anforderungen des jeweiligen Tuneclub Dienstes erfüllt. Wenn die SIM-Karte nicht auf dich ausgestellt ist, musst du vom Inhaber der SIM-Karte eine Genehmigung einholen, bevor du den Tuneclub-Dienst nutzt. Bitte prüfe jeweils vor Inanspruchnahme eines Tuneclub Dienstes, ob dein Mobiltelefon für den Dienst technisch geeignet ist und ob das von dir genutzte Mobilfunknetz von einem durch Tuneclub akzeptierten Mobilfunkbetreiber betrieben wird. Sämtliche Angaben von dir gegenüber Tuneclub sind vollständig und wahrheitsgemäß zu machen. Du verpflichtest dich, Änderungen der von dir gemachten Angaben unverzüglich und unaufgefordert Tuneclub mitzuteilen. Die Nutzung der Tuneclub Dienste zahlst du über deinen Mobilfunkbetreiber. Die Tuneclub-Dienste müssen ausserdem aktiv von dir bestellt werden. D.h. zu einem ausgewähltem Angebot von der Tuneclub Webseite oder einer Tuneclub-Werbewebseite wird dir nach Eingabe deiner Mobilnummer eine SMS mit Infos zu dem jeweiligen Dienst inkl. Preis und einer Passwortnummer zugesendet. Diese Passwortnummer muss von dir aktiv auf der Tuneclubseite eingegeben werden, um den Dienst zu nutzen.

IV. Leistungen durch Partnerunternehmen von Tuneclub

Tuneclub vermittelt dir teilweise neben den Tuneclub Diensten auch Leistungen von Partnerunternehmen. Wenn du Leistungen von Partnerunternehmen in Anspruch nimmst, kommt ein Vertragsverhältnis ausschließlich zwischen dir und dem Partnerunternehmen zustande. Für die Vermittlungsleistung von Tuneclub gelten ebenfalls diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Vermittlung an- und die Abwicklung von Geschäften durch Tuneclub Partnerunternehmen kann davon abhängen, dass du die Einwilligung zur Weitergabe deiner Mobilfunkrufnummer (MSISDN-Nummer) an die Partnerunternehmen von Tuneclub erteilst, falls und soweit dieses zur Diensteerbringung erforderlich ist. Inhalte, die von Partnerunternehmen zur Verfügung gestellt werden und als solche gekennzeichnet sind, sind fremde Inhalte im Sinne des §§ 9 Teledienstegesetz. Daher können wir von Tuneclub keine Haftung für die ständige Abrufbarkeit, Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Inhalte sowie für ihre Übermittlung bzw. Erbringung übernehmen. Wir übernehmen für fremde Inhalte auch keine Haftung, falls diese Inhalte unmittelbar oder mittelbar schädigende Daten (z.B. Viren) enthalten. Dies gilt gleichermaßen für Fälle, in denen Tuneclub den Kunden von seiner Website oder an anderer Stelle der Tuneclub Dienste auf fremde Inhalte weiterleitet (z.B. Hyperlinks). Tuneclub behält sich eine Änderung des Angebotes von Inhalten Dritter für die Zukunft vor.

V. Verfügbarkeit der Leistungen

Aufgrund von Aktualisierungen, Optimierungen oder Wartungsmaßnahmen können einzelne - ggf. aber auch sämtliche - Tuneclub Dienste vorübergehend nicht verfügbar sein. Das gleiche gilt in den Fällen, in denen Tuneclub die Weiterleitung der Inhalte und Leistungen von Dritten an die für die Übermittlung und Übertragung zuständigen Partnerunternehmen übernommen hat. Wir von Tuneclub werden uns bemühen, die hierdurch bedingten Ausfallzeiten auf einen vertretbar kurzen Zeitraum zu beschränken. du bist bei der Inanspruchnahme der Tuneclub Dienste mit der Durchführung derartiger Maßnahmen und den damit verbundenen Beeinträchtigungen in vertretbarem Umfang einverstanden. Die Übermittlung und Übertragung der Tuneclub Dienste per Mobilfunk oder Internet erfolgt durch Partnerunternehmen. Wir von Tuneclub verfügen selbst nicht über ein Mobilfunknetz oder sonstige Übertragungswege und wir betreiben diese auch nicht. Daher kann es aufgrund technischer Schwierigkeiten bei den Partnerunternehmen, auf die Tuneclub keinen Einfluss hat, zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung der Tuneclub Dienste oder Teilen davon kommen.

VI. Deine Pflichten gegenüber Tuneclub

Sämtliche Informationen und andere Leistungen, die durch Tuneclub angeboten werden oder zu denen Tuneclub den Zugang vermittelt, sind durch gewerbliche Schutzrechte (z.B. Urheber-, Marken-, Patent- oder andere Rechte) oder in sonstiger Weise gesetzlich geschützt. Du darfst die Tuneclub Dienste nur in der von Tuneclub oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Form, Art und Weise nutzen. Insbesondere untersagt dir Tuneclub, über die Tuneclub Dienste gewaltverherrlichende, sexistische, pornographische, nazistische, jugendgefährdende oder in sonstiger Weise rechtswidrige Inhalte zu übertragen, Spamming zu betreiben oder Informationen oder Software zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei Tuneclub, unseren Partnerunternehmen oder Dritten auszulösen (z.B. durch Viren). Solltest du entgegen dem vorstehenden Verbot solche Inhalte übertragen, haben Tuneclub sowie die Partnerunternehmen das Recht, diese Inhalte sofort zu sperren oder zu löschen oder anderweitig die Weiterleitung zu unterbinden. Soweit Tuneclub gesetzlich verpflichtet ist, wird Tuneclub im Falle strafrechtlicher Ermittlungen gegen Dich den zuständigen Behörden deine Mobilfunkrufnummer (MSISDN) auf Anfrage mitteilen. Wenn du eigene Inhalte gleich welcher Form (z.B. SMS, eMails, eigene Klingeltöne oder Logos) in Tuneclub Dienste einstellst, die auch Dritten zugänglich sein sollen (z.B. Chats), räumst du Tuneclub das Recht ein, diese Inhalte in einer diesen Tuneclub Dienste entsprechenden Form darzustellen, zu veröffentlichen und/oder zu verbreiten. Du bist verpflichtet, Tuneclub sämtliche Schäden zu ersetzen, die du durch eine Verletzung dieser AGB verursacht hast. du verpflichtest Dich darüber hinaus, Tuneclub von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die auf dein Verhalten zurückzuführen sind, insbesondere aufgrund von Verletzungen gewerblicher Schutzrechte, freizustellen und Tuneclub sämtliche hieraus resultierende Schäden zu ersetzen.

VII. Unsere Gewährleistung

Wir von Tuneclub bemühen uns durch entsprechende Kontrolle und Systeme, die Tuneclub Dienste voll funktionsfähig und zuverlässig zu erbringen. Sollte dennoch ein Tuneclub Dienst mangelhaft sein oder nicht die ausdrücklich garantierte Beschaffenheit aufweisen, benachrichtige uns bitte unverzüglich unter Angabe deiner Mobilfunkrufnummer (MSISDN) sowie des Datums der Lieferung und Bestellung des Tuneclub Dienstes entweder per E-Mail an info@mbe4.de, per Telefon 0800-7234324 oder schriftlich per Brief an die AppHunter GmbH, Straßburger Str. 7, 10405 Berlin. Sollte dir der Mangel trotz sorgfältiger Prüfung nicht unmittelbar erkennbar gewesen sein, kannst du uns die Mangelhaftigkeit noch bis zum Ablauf von 2 Jahren nach Erhalt des Tuneclub Dienstes schriftlich mitteilen. Du kannst im Falle der Auslieferung eines mangelhaften Tuneclub Dienstes verlangen, dass wir innerhalb einer angemessenen Frist den mangelhaften Tuneclub Dienst nachbessern oder den mangelfreien Tuneclub Dienst noch einmal erbringen. Wir sind dann berechtigt, die für uns kostengünstigere Variante auszuwählen. Du bist berechtigt, vom Vertrag mit uns zurückzutreten oder den gezahlten Preis zu vermindern, wenn Nachbesserungen oder Nachlieferungen fehlschlagen. Zusätzlich kannst du in beiden Fällen auch Schadensersatz oder ausschließlich Schadensersatz verlangen. Diese Rechte stehen dir auch ohne vorausgehende Fristsetzung zu, wenn eine erneute Nachbesserung oder die Nacherfüllung für Dich unzumutbar ist oder Tuneclub diese verweigert. Die Geltendmachung von Schadensersatz nach dieser Vorschrift ist auf die Fälle beschränkt, in denen der Mangel auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht oder dein Leben, dein Körper oder deine Gesundheit verletzt ist.

VIII. Unsere Haftung für die Tuneclub Dienste

Wir weisen darauf hin, dass Tuneclub weder den Empfang deiner SMS noch den Empfang von Tuneclub Diensten bei dir technisch zuversichtlich gewährleisten kann. Schadensersatzansprüche gegen Tuneclub, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aufgrund einer Pflichtverletzung und/oder aufgrund einer unerlaubten Handlung, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder der einfach fahrlässigen Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht von Tuneclub, seinen Mitarbeitern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, wenn das Leben, der Körper oder die Gesundheit einer Person verletzt ist. Bei unserer Inanspruchnahme aufgrund leichter Fahrlässigkeit kommt Tuneclub ausschließlich für die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden auf. Eine Inanspruchnahme für mittelbare Schäden oder untypische Folgeschäden ist ausgeschlossen.

IX. Datenschutz

Wir von Tuneclub verarbeiten deine personenbezogenen Daten nur, soweit dies für die Erfüllung und Durchführung des mit dir geschlossenen Vertrages notwendig ist. Dies ist in jedem Fall die im Rahmen der Registrierung abgefragte Mobilfunkrufnummer (MSISDN). Soweit es für die Durchführung des Vertrages notwendig ist, Verbindungsdaten kurzfristig zu speichern, werden diese nach Beendigung der Verbindung wieder gelöscht. Um alle Tuneclub Dienste in Anspruch nehmen zu können, ist es in einigen Fällen notwendig, dass unsere Partnerunternehmen Inhalte und Leistungen dir direkt übermitteln oder dass du direkt auf deren Inhalte zugreifen kannst. Zu diesem Zweck werden wir deine Mobilfunknummer (MSISDN) an unsere Partnerunternehmen weitergeben.

X. Affiliate Partner

Die Schaltung von bezahlten Suchergebnissen unterliegt nochmals besonderen Bedingungen. Folgendes gilt es zu beachten:
  • a) TuneClub ist ein geschützter Begriff, der nicht in den Anzeigentexten und auch nicht in den Keywords sowie Domains verwendet werden darf. Zudem ist die Verwendung von Markennamen unserer Mitbewerber nicht gestattet. Bei unklaren Begriffen kontaktieren Sie uns bitte.
  • b) Sie dürfen TuneClub in den Suchmaschinen bei den Paid Listings nicht absichtlich überbieten. Absichtlich bedeutet, dass dies über einen längeren Zeitraum geschieht. Diese Regel bezieht sich auf die Topplatzierungen in den PaidListings (Top5).
  • c) Bitte fügen Sie Ihrer Seite ein Impressum und Kontaktinformationen hinzu, um klar zu kommunizieren, dass es sich um ein eigenständiges Angebot handelt!
  • d) Die direkte Weiterleitung (auch im iFrame) auf unsere Webseiten ist im Keyword Buying nicht gestattet. Partner, die Keyword Buying betreiben wird empfohlen eigene Landingpages mit eigenem Content zu erstellen. Bei diesem Prozess unterstützen wir Sie gerne. Unsere vorgefertigten Landingpages ohne eigene Inhalte zu bewerben ist unerwünscht, da ansonsten alle Affiliate Seiten zu ähnlich sind. Ein solches Vorgehen ruft langfristig Google und andere Suchmaschinenbetreiber auf den Plan und führt zu empfindlichen Änderungen, in deren Regeln. Gestalten Sie die verwendete Landinpage in Ihrem eigenen "Look and Feel" und grenzen Sie Ihre Seite so von anderen Mitbewerbern ab.
  • e) Bei Missachtung dieser Regeln, behalten wir uns vor Ihre Partnerschaft zu pausieren oder in besonders schweren Fällen zu beenden.

Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsrecht:

Du kannst Deine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: AppHunter GmbH, Straßburger Str. 7, 10405 Berlin, Email: contact@apphunter.com

2. Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Dich mit der Absendung Deiner Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

3. Besondere Hinweise

Dein Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Deinen ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Du Dein Widerrufrecht ausgeübt hast.

Ende Widerrufsbelehrung

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